Berliner Linke verbannt Abgeordnete Emde vorsorglich in eigene Sitzungsbaracke vor dem Abgeordnetenhaus

Die Fraktion der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus hat am Dienstag vor dem Parlamentsgebäude eine eigene Sitzungsbaracke aufstellen lassen, in der die Abgeordnete Vanessa Emde künftig getrennt von ihren Kollegen tagen soll. Die Baracke aus Fertigelementen wurde innerhalb von drei Tagen errichtet und trägt auf der Tür den Hinweis «Arbeitsgrundlage in Prüfung». Fraktionsvorsitzende Elif Eralp und Tobias Schulze begründeten den Schritt mit der Feststellung, dass es keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mehr gebe.

Emde war nach einem Gespräch mit dem Fraktionsvorstand bereits am Dienstag aus der Sitzung gegangen, bevor das Thema auf die Tagesordnung kam. Seither bewegt sie sich auf einem eigens gelegten Holzsteg zwischen Baracke und Eingang, der vom Hausmeisterdienst täglich gereinigt wird. Mehrere Fraktionsmitglieder haben nach Angaben aus Kreisen eine Wegordnung ausgearbeitet, nach der sie den Steg nur auf der rechten Seite betreten darf.

Der Landesvorstand der Partei prüft derweil, ob sich die Abgeordnete künftig dreimal pro Woche in der Baracke zu einer Anhörung einfinden muss, die jeweils eine Stunde und dreißig Minuten dauert. Ein Ausschluss aus der Fraktion, so hieß es aus Parteikreisen, sei nicht ausgeschlossen, wäre aber nur mit einer Zweidrittelmehrheit möglich, die derzeit nicht absehbar ist. Die Sachbearbeiter der Fraktion haben deshalb eine Stempelkarte eingeführt, auf der jede Anwesenheit im Gebäude vermerkt wird.

Vertreter der Grünen und der SPD verfolgen die Entwicklung mit wachsendem Interesse. Eine Sprecherin der SPD erklärte, man erwarte, dass die Linke künftig nur noch in ihren eigenen Baracken koalitionsfähig auftrete. Die Bauverwaltung des Bezirks Mitte prüft inzwischen, ob die Baracke eine Genehmigung benötigt, da sie nach den Vorgaben der Sitzordnung als dauerhafter Arbeitsplatz gilt.

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