Von der Leyen lässt in Straßburg einen Alarmknopf für die gesamte EU installieren – jeder Bürger darf ihn drücken
Die EU-Kommissionspräsidentin verwandelt den geplanten Artikel-4-Mechanismus in einen physischen Alarmknopf, der in allen Mitgliedstaaten öffentlich zugänglich ist. Bei Auslösung versammeln sich alle Regierungschefs binnen Stunden in Brüssel – ohne Ausnahme, ohne Ausrede.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in Straßburg einen physischen Alarmknopf für die gesamte Europäische Union vorgestellt. Der rote Knopf, untergebracht in einem Glaskasten vor dem Parlamentsgebäude, ersetzt den geplanten Artikel-4-Mechanismus. Jeder Bürger eines Mitgliedstaats darf ihn drücken, wenn er sich bedroht fühlt.
Wird der Knopf gedrückt, müssen sich alle Staats- und Regierungschefs binnen vier Stunden im Brüsseler Ratsgebäude einfinden. Die Kommission hat für jeden Regierungschef einen eigenen Stuhl mit Namensschild aufstellen lassen. Wer nicht erscheint, dessen Land verliert für die Dauer der Sitzung sein Stimmrecht. Die Stühle sind bereits reserviert, die Namensschilder laminiert.
Russische Agenten, so heißt es in der Begründung, hätten zuletzt eine Sprengstoffdrohne am Flughafen Leipzig/Halle platziert. «Wir haben beschlossen, die Bedrohung einfach wegzuknöpfen», erklärte von der Leyen vor dem Parlament. Der Knopf sei «vollständig mit der NATO abgestimmt», betonte sie. In Brüssel wurde eigens ein Raum mit siebenundzwanzig Telefonen eingerichtet, damit jeder Regierungschef gleichzeitig seine Hauptstadt anrufen kann.
Die erste Probe des neuen Systems findet kommenden Dienstag statt. Ein Freiwilliger aus dem Publikum wird den Knopf drücken. Die Regierungschefs haben bereits ihre Anreise zugesagt. Ein Sprecher der Kommission sagte, man werde den Knopf danach wieder in den Glaskasten legen und die Scherben wegfegen.