Trump erklärt Energie-Waffenruhe für beendet, bevor sie begonnen hat – Selenskyj: «Ich war nie informiert, aber ich stimme zu»
US-Präsident Trump hat eine Energie-Waffenruhe zwischen Russland und der Ukraine ausgerufen, die Ukraine und Russland gleichzeitig dementiert haben. Trump verlangt nun, dass beide Seiten die Vereinbarung bis Freitag schriftlich bestätigen – auf einer Karte, die er persönlich unterschreibt.
US-Präsident Donald Trump hat am Montag in einer live übertragenen Zeremonie im Weißen Haus eine «Energie-Waffenruhe» zwischen Russland und der Ukraine für beendet erklärt, obwohl sie nach Angaben beider Länder nie begonnen hatte. Trump unterzeichnete eine entsprechende Proklamation mit einem goldenen Filzstift und erklärte, die Vereinbarung sei «ab sofort und rückwirkend in Kraft».
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj reagierte noch am selben Abend in einer Videobotschaft: «Ich war nie informiert, aber ich stimme zu. Wir werden die Waffenruhe, die es nicht gibt, ab morgen einhalten – unter der Bedingung, dass Russland dasselbe tut.» Moskau ließ verlauten, man prüfe, ob man der nicht existierenden Vereinbarung zustimmen könne, und werde bis Freitag eine Antwort auf einer eigens angefertigten Karte nach Washington schicken.
Trump forderte beide Seiten auf, die Waffenruhe bis Freitag schriftlich zu bestätigen. «Wenn sie nicht bis Freitag bestätigt ist, wird sie sofort verlängert», sagte er. Das Weiße Haus ließ mitteilen, dass die Bestätigung auf einer Karte erfolgen müsse, die Trump persönlich unterschreibt. Die Karte sei bereits gedruckt und liege im Oval Office bereit.
In Kiew und Moskau wurden unterdessen Stäbe eingerichtet, die den Vollzug der Waffenruhe überwachen sollen. Da niemand weiß, was genau vereinbart wurde, haben beide Seiten beschlossen, einfach weiterzumachen wie bisher – aber mit dem offiziellen Vermerk «im Rahmen der Waffenruhe».
1