Thüringer BSW-Fraktion verkleinert sich bei jeder Landtagssitzung um die Hälfte und plant nun Sitzungen im Minutentakt
Nach dem Austritt von neun weiteren Abgeordneten schrumpft die BSW-Fraktion im Erfurter Landtag auf drei Mitglieder. Um den Zerfall zu dokumentieren, kündigt die Restfraktion nun tägliche Zählappelle an.
Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag hat für die kommende Woche einen täglichen Zählappell im Plenarsaal angeordnet, nachdem neun weitere Abgeordnete ihren Austritt erklärt haben und die Fraktion damit auf drei Mitglieder geschrumpft ist. Fraktionschefin Katja Wolf ließ verlauten, man wolle den Prozess des Schrumpfens künftig „professionell begleiten“ und habe zu diesem Zweck einen eigenen Sitzungsplaner eingestellt, der die verbleibenden Abgeordneten jeden Morgen um 8 Uhr namentlich aufruft.
Der Plan sieht vor, dass nach jedem Austritt eine Sondersitzung einberufen wird, um den verbleibenden Bestand zu würdigen. Da sich die Austritte in den vergangenen Tagen gehäuft haben, hat die Fraktion ihren Sitzungskalender auf einen Zehn-Minuten-Rhythmus umgestellt. „Wir haben gemerkt, dass sich die Abstände zwischen den Rücktritten verkürzen“, sagte ein Sprecher der Restfraktion. „Deshalb tagen wir jetzt im Minutentakt, damit niemand das Gefühl hat, wir kämen nicht hinterher.“
Die drei verbliebenen Abgeordneten haben sich verpflichtet, bei jedem Zählappell persönlich zu erscheinen und ihre Plätze im Plenum einzunehmen. Für den Fall, dass auch sie die Fraktion verlassen, hat die Landtagsverwaltung bereits einen Sonderbereich in der Besuchertribüne eingerichtet, in dem die ehemaligen Mitglieder künftig das Geschehen von oben verfolgen können. Die Fraktionsgeschäftsstelle in Erfurt wurde auf einen einzigen Schreibtisch reduziert, an dem abwechselnd alle drei Abgeordneten Platz nehmen, um die tägliche Arbeit zu erledigen.
Ministerpräsident Mario Voigt zeigte sich angesichts der Entwicklung gelassen und kündigte an, die Koalitionsgespräche künftig direkt im Foyer des Landtags abzuhalten, um Wege zu sparen. Die Opposition von AfD und Linke hat bereits angekündigt, ihre Anträge auf die verbleibende Sitzplatzkapazität abzustimmen.