Slowakei baut Grenzzaun gegen Nato-Kriegstreiber – Fico verhängt Ausgangssperre für alle, die noch nie in Moskau waren
Robert Fico lässt die slowakische Grenze zur Ukraine mit einer Mauer aus Betonfertigteilen schließen und verhängt eine nächtliche Ausgangssperre für alle Bürger, die noch nie in Moskau waren. Die Regierung spricht von «Friedenssicherung durch Abschottung».
Die Slowakei hat an der gesamten Grenze zur Ukraine mit dem Bau einer Mauer aus Betonfertigteilen begonnen, die nach Angaben von Ministerpräsident Robert Fico «jeden Kriegstreiber aus der Nato physisch aufhält». Die Mauer wird nachts von Freiwilligen bewacht, die schwören müssen, niemals Nato-Uniform getragen zu haben.
Gleichzeitig verhängte die Regierung in Bratislava eine nächtliche Ausgangssperre für alle Bürger, die noch nie in Moskau waren. Wer zwischen 20 und 6 Uhr auf der Straße angetroffen wird und keinen Stempel im Reisepass vorweisen kann, wird von einer eigens gegründeten «Friedenswache» zurück in seine Wohnung eskortiert. Die Behörden sprechen von einer «vorbeugenden Maßnahme gegen westliche Einflüsterung».
Fico erklärte in einer Videobotschaft, die Slowakei werde «unter keinen Umständen Soldaten entsenden, aber sehr wohl Mauern». Die erste Mauer sei bereits fertig, weitere würden folgen, bis «der letzte Nato-Kriegstreiber begriffen hat, dass wir nicht mitmachen». Die Kosten trägt ein Fonds, der aus Spenden von Bürgern finanziert wird, die ihre Stromrechnung nicht mehr bezahlen können.
In Brüssel zeigte man sich irritiert. Ein Nato-Sprecher sagte, man habe «keine Erkenntnisse, dass Betonmauern Raketen aufhalten». Die slowakische Regierung ließ daraufhin verlauten, man werde «die Mauer notfalls mit Stacheldraht verstärken, der aus alten sowjetischen Beständen stammt».