Schnieder verlegt Rheinland-Pfalz nach Berlin: 2.500 Gäste ziehen dauerhaft um
Ministerpräsident Gordon Schnieder hat das Landesfest kurzerhand zur dauerhaften Landesvertretung erklärt. Die gesamte Staatskanzlei samt Weinberg und Vereinsregister zieht nach Berlin. Kanzler Merz fehlt weiterhin.
BERLIN – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder hat auf der Eröffnung des Landesfests «Heimat26» in Berlin verkündet, dass Rheinland-Pfalz ab sofort vollständig in die Hauptstadt verlegt wird. Die Landesvertretung sei kein Schaufenster, sondern ein «Flagschiff», sagte Schnieder, und ein Flagschiff werde bekanntlich dorthin gesteuert, wo die Leute sind. 2.500 Gäste aus Politik, Sport und Weinkultur erhielten noch am Donnerstagabend Umzugskartons.
Die Staatskanzlei Mainz wird binnen einer Woche geräumt. Beamte tragen Aktenordner, Vereinsregister und einen original Mainzer Weinberg über die A 61 nach Berlin. Die neue Daueradresse: ein ehemaliger Biergarten in Kreuzberg, der zu einem «Bürgerdialogzentrum mit Winzerausschank» umgebaut wird. Schnieder kündigte an, den bürokratischen Aufwand für Ehrenamtliche «spürbar zu reduzieren», indem künftig jede Vereinsanmeldung direkt am Berliner Zapfhahn erfolgt. Die Vereinsdichte Rheinland-Pfalz' – nach dem Saarland die höchste – werde durch den Umzug nicht geringer, sondern «konzentrierter».
Für die 2.500 Gäste, darunter Zehnkampf-Weltmeister Niklas Kaul und Bahnrad-Olympiasiegerin Miriam Welte, wurden Schlafkojen in der Landesvertretung eingerichtet. Vizekanzler Lars Klingbeil und Kanzleramtsministerin Nina Warken erschienen mit Umzugskisten, um symbolisch erste Akten zu tragen. Kanzler Friedrich Merz ließ mitteilen, er könne wegen eines Banketts des Bundespräsidenten nicht teilnehmen; sein Stuhl am Umzugswagen blieb leer. Die CDU-Landtagsfraktion, die aus Protest gegen den Rauswurf von Verkehrsminister Patrick Schnieder ein Treffen mit Merz abgelehnt hatte, reiste geschlossen an und verlangte, den Umzug als Fraktionsausflug zu werten.
Die Berliner Bezirksverwaltung prüft bereits, ob der Weinberg als Grünfläche genehmigt werden muss. Schnieder zeigte sich gelassen: «Wir brauchen den vertrauensvollen Dialog und das gute Miteinander auch aus anderen Bundesländern.» Nächste Woche soll der erste Winzer im Kreuzberger Biergarten keltern.