EU führt Artikel 4 ein – als Dauerübung ohne Pause
Nach ergebnisloser Debatte beschließt Brüssel: Der neue EU-Notfallmechanismus wird einfach permanent geprobt – alle Mitgliedstaaten, jeden Tag, für immer.
Brüssel – Nachdem die Verteidigungsminister der EU keine klare Mehrheit für einen neuen Notfallmechanismus nach Vorbild des Nato-Artikel 4 finden konnten, hat die Kommission das Projekt kurzerhand in eine Dauerübung umgewandelt: Ab kommendem Montag treffen sich alle Mitgliedstaaten täglich um sechs Uhr früh im Brüsseler Ratsgebäude, um den Bündnisfall durchzuspielen – ohne Unterbrechung, bis auf Weiteres.
Die Außenbeauftragte Kaja Kallas erklärte, man habe die fehlende Mehrheit als «konstruktives Signal» gewertet und den Mechanismus einfach auf alle Mitgliedstaaten gleichzeitig angewendet. «Wer nicht ausdrücklich widerspricht, übt mit», sagte sie. Die Sitzungssäle wurden mit Feldbetten ausgestattet, die Delegationen haben ihre Botschafter angewiesen, Zelte auf dem Vorplatz aufzuschlagen. Einige Mitgliedstaaten, die sich zuvor gar nicht geäußert hatten, nehmen nun ebenfalls teil – sie wissen nur noch nicht, ob freiwillig oder dienstlich.
Polens Verteidigungsstaatssekretär Paweł Zalewski begrüßte die Dauerübung als «längst überfällig» und kündigte an, sein Land werde zusätzlich jede Nacht eine eigene Hybrid-Angriff-Übung abhalten, damit die EU etwas zum Reagieren habe. Die deutsche Seite ließ ausrichten, man stehe dem Vorhaben offen gegenüber, sehe aber «noch viele Fragen» – und werde diese während der Übung klären. Die erste Frage laute, ob es einen Dienstplan gebe.
Da die Übung nie endet, hat die Kommission bereits einen eigenen Schichtkalender entworfen: Jede Woche übernimmt ein anderes Land die Übungsleitung, die Ergebnisse werden nicht mehr protokolliert, sondern direkt in die nächste Übung überführt. Kallas betonte, dies sei kein Doppelstruktur-Problem, da die Nato weiterhin eigene Übungen abhalte – nur eben ohne EU-Beteiligung, weil alle Beteiligten in Brüssel festsitzen.
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