Weimer verhängt über Berlin eine Nachtschicht zur Verhinderung von Rot-Grün-Rot
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ordnet an, dass alle SPD-Büros in Berlin bis zur Regierungsbildung nur noch nachts arbeiten dürfen – und lässt die Koalitionsdisziplin von einem Prüfungsausschuss überwachen.
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat angeordnet, dass sämtliche SPD-Büros in Berlin bis zum Abschluss der Regierungsbildung ausschließlich nachts arbeiten dürfen. Die Anordnung gilt ab sofort und wird von einem eigens eingerichteten Prüfungsausschuss überwacht, der die Einhaltung der Nachtarbeit rund um die Uhr kontrolliert.
Weimer begründet den Schritt damit, dass die SPD unter Lars Klingbeil und Bärbel Bas ein rot-grün-rotes Bündnis nur dann verhindern könne, wenn sie «die Nacht zum Tage macht und den Tag zur Nacht». Die Nachtschicht sei «keine Schikane, sondern eine Frage der Koalitionstreue». Wer vor Sonnenuntergang einen Sondierungsraum betrete, mache sich «eines Misstrauensvotums gegen Schwarz-Rot schuldig».
Die Berliner Linken haben inzwischen ebenfalls auf Nachtschichten umgestellt, um mit den Grünen und der SPD weiter zu sondieren. Die Grünen wiederum haben eine eigene Nachtschicht für die Ausarbeitung der Antisemitismus-Vereinbarung eingerichtet, die bereits in mehreren Vorgesprächen ausgehandelt wurde. Die CDU hat angekündigt, aus Protest gegen die Nachtschichtanordnung eine eigene Morgenschicht zu gründen, die allerdings niemanden erreicht, weil alle anderen schlafen.
Der Prüfungsausschuss hat angekündigt, die Nachtarbeit der SPD so lange zu kontrollieren, bis eine Koalition der Mitte gebildet ist. Weimer ließ mitteilen, er werde die Nachtschicht persönlich leiten und dabei «keine Minute nachlassen».
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