Steinmeier ordnet zur Rettung der Demokratie bundesweite Nachdenklichkeitspflicht an
Der Bundespräsident verhängt per Ansprache eine landesweite Selbstkritikübung. Ab Montag müssen alle Bürger täglich eine Stunde leise zweifeln, die Regierung baut dafür 4000 Nachdenkräume.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat auf dem Festakt in Bremen eine bundesweite Nachdenklichkeitspflicht ausgerufen. Ab Montag muss jeder Bürger täglich eine Stunde lang leise an der eigenen Wahlentscheidung zweifeln. Die Maßnahme gilt unbefristet und wird von den Ordnungsämtern kontrolliert.
Innenministerium und Länder haben bereits mit dem Bau von 4000 Nachdenkräumen begonnen. Jeder Raum ist mit einem Stuhl, einem Tisch und einem Zettel ausgestattet, auf dem die Frage steht: «Was habe ich versäumt?» Die Bauarbeiten laufen rund um die Uhr, erste Gemeinden melden, dass sie Turnhallen zu Zweifelszentren umbauen. Wer die Stunde nicht nachweisen kann, wird zu einem verpflichtenden Selbstkritikseminar geladen.
Steinmeier sagte bei der Ansprache: «Ich will nicht sagen, dass Sie sich gegen die Demokratie wenden. Aber um ehrlich zu sein, ich weiß es nicht.» Deshalb werde nun jeder Einzelfall geprüft. Die Regierung räumte ein, dass die tiefen ökonomischen Brüche Verlierer hinterlassen hätten, und kündigte an, die Zahl der Nachdenkräume auf 8000 zu verdoppeln.
Die ostdeutschen Länder fordern derweil eigene Zweifelszentren mit mehr Personal. Ein Sprecher erklärte, man wolle die geringe Repräsentation ostdeutscher Biografien in Führungspositionen künftig durch tägliche Selbstkritik ausgleichen. Die ersten Beamten haben bereits mit dem Umzug in die neuen Räume begonnen.
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