SPD Hannover richtet Schichtplan für Rücktritte ein – Politze geht um 19:03 Uhr, Ahmetovic folgt um 19:07 Uhr
Nach der Aufhebung seiner Immunität tritt der niedersächsische SPD-Fraktionschef Stefan Politze zurück – und die Partei macht daraus einen minutiös getakteten Betriebsablauf. Ein Schichtplan regelt, wer wann politische Verantwortung übernimmt. Hannovers SPD-Chef Adis Ahmetovic hat bereits einen Zeitslot erhalten.
Hannover – Die niedersächsische SPD hat einen verbindlichen Schichtplan für Rücktritte eingeführt. Fraktionschef Stefan Politze trat am Mittwochabend um 19:03 Uhr zurück, exakt drei Minuten später war der nächste Slot für Hannovers SPD-Chef Adis Ahmetovic reserviert. Ein Sprecher der Fraktion bestätigte, dass die Zeiten «im Vorfeld abgestimmt und für alle Beteiligten verbindlich» seien.
Der Plan hängt seit Donnerstagmorgen im Foyer des Landtags. Er regelt nicht nur, wer wann geht, sondern auch, in welcher Reihenfolge die Erklärungen verlesen werden, wie lange die betroffene Person noch im Gebäude bleiben darf und wer anschließend den Stuhl besetzt. Für jeden Rücktritt sind acht Minuten vorgesehen, inklusive Übergabe der Amtskette und einem kurzen Gang zum Ausgang.
Ministerpräsident Olaf Lies zeigte sich «respektvoll» und ließ mitteilen, die Fraktion könne ihre Arbeit «mit voller Kraft fortsetzen». Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen mehrere SPD-Politiker, unter anderem wegen des Verdachts der Beihilfe zu wettbewerbsbeschränkenden Absprachen. Politze beteuerte seine Unschuld und kündigte volle Kooperation an. Sein Anwalt erklärte, die Verbindung zum Ermittlungskomplex um den Berliner SPD-Fraktionschef Steffen Krach sei «eindeutig».
Für die kommende Woche liegt bereits ein erweiterter Schichtplan vor. Er sieht Rücktritte im Halbstundentakt vor, samstags mit Bereitschaftsdienst. Die Fraktion prüft zudem, ob künftig ein Warteraum mit Nummernaufruf eingerichtet wird, damit niemand länger als nötig politische Verantwortung trägt.
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