Merz hält Regierungserklärung im Bundestag und spricht dabei jede einzelne Silbe dreimal aus, um sicherzugehen, dass auch die hinteren Bänke alles mitbekommen
Kanzler Merz hat seine Regierungserklärung im Bundestag begonnen und dabei angekündigt, jede Silbe dreimal zu wiederholen, damit auch die hinteren Bänke jedes Wort verstehen. Die Sitzung dauert nun voraussichtlich bis Donnerstag. Die Koalition hat derweil ihren Streit um die Zuckersteuer beigelegt, indem sie sich darauf einigte, die Steuer auf alle Getränke zu erheben, die überhaupt Flüssigkeit enthalten.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Mittwochvormittag seine Regierungserklärung im Bundestag begonnen und dabei angekündigt, jede einzelne Silbe dreimal auszusprechen, damit auch die Abgeordneten auf den hinteren Bänken jedes Wort mitbekommen. Die Sitzung dauert nach Angaben der Bundestagsverwaltung voraussichtlich bis Donnerstagabend. Die Stenografen wurden angewiesen, den Text dreifach zu protokollieren, um sicherzustellen, dass keine Silbe verloren geht.
Die Koalition hat unterdessen ihren Streit um die Zuckersteuer beigelegt. Man einigte sich darauf, die Steuer auf alle Getränke zu erheben, die überhaupt Flüssigkeit enthalten. Ausgenommen sind lediglich Getränke, die ausschließlich aus Wasser bestehen. Finanzminister Lars Klingbeil erklärte, die Steuer werde bereits nächste Woche greifen, damit die Bürger sich rechtzeitig an höhere Preise gewöhnen können. Die Hersteller kündigten an, ihre Rezepturen so anzupassen, dass sie den Zucker durch Süßstoff ersetzen, der dann ebenfalls besteuert wird.
Der neue Arbeitsminister Alexander Schweitzer legte seinen Amtseid ab, indem er ihn dreimal hintereinander sprach, um auch hier keine Missverständnisse aufkommen zu lassen. Er kündigte an, die Rentenreform zügig voranzutreiben, und zwar so zügig, dass die Rentner bereits nächste Woche mit einer Nachzahlung rechnen könnten. Die Opposition kritisierte, dass die Regierungserklärung ohne Pause bis Donnerstag dauere, und forderte, wenigstens Stehpulte für die Abgeordneten aufzustellen.
Deutschland kehrt unterdessen in den UN-Menschenrechtsrat zurück. Die Regierung kündigte an, dort einen Antrag einzubringen, wonach jede Sitzung dreimal so lange dauern soll, damit alle Redner ausreichend Gehör finden. Der Bundestag wird die Regierungserklärung voraussichtlich am Freitag beenden, falls Merz bis dahin mit der dritten Wiederholung fertig ist.
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