Kanzleramt stoppt Zuckersteuer: Klingbeil baut 1.200 Kilometer lange Zuckerrüben-Mauer quer durch Deutschland
Nach dem Stopp der Zuckersteuer ordnet Finanzminister Klingbeil den Bau einer physischen Barriere aus Zuckerrüben an – von Flensburg bis Garmisch. Die Ministerien rätseln, die Landwirte liefern.
Nachdem das Kanzleramt die von Finanzminister Lars Klingbeil geplante Zuckersteuer gestoppt hat, hat Klingbeil am Donnerstagmorgen den Bau einer durchgehenden Mauer aus gepressten Zuckerrüben entlang der gesamten Bundesgrenze angeordnet. Die Barriere soll 1.200 Kilometer lang und an der Basis vier Meter breit werden. Klingbeil sprach von einer «notwendigen räumlichen Klarstellung der Steuerhoheit».
Das Bundesfinanzministerium hat sämtliche verfügbaren Planstellen der Zollverwaltung abgezogen und zur Rübenernte in die Uckermark beordert. Landwirte in Niedersachsen und Bayern erhalten bis Freitagabend Lieferverträge über insgesamt elf Millionen Tonnen Zuckerrüben. Wer nicht liefert, verliert nach Angaben des Ministeriums «jeglichen Anspruch auf steuerliche Berücksichtigung von Rüben». Die erste Teilstrecke bei Flensburg ist bereits fertig und wird rund um die Uhr von zwei Zöllnern bewacht.
Das Kanzleramt zeigte sich überrascht. Ein Sprecher sagte, man habe lediglich den Entwurf stoppen wollen, nicht die Rüben. Die Ministerien für Landwirtschaft und Verkehr haben inzwischen Notfallstäbe eingerichtet, weil die Mauer die A7 an drei Stellen quert und der Verkehr dort über provisorische Rübenrampen geleitet wird. Die Bahn prüft, ob Züge künftig über die Mauer hinweg verkehren können.
Aus der Union kommt Zustimmung. Gesundheitsminister Carsten Linnemann nannte die Mauer «eine mutige Antwort auf die Frage, wie wir Zucker künftig räumlich begrenzen». Die SPD-Fraktion fordert, die Mauer müsse auch Kinderlose schützen. In Garmisch-Partenkirchen haben Anwohner begonnen, die Rüben eigenhändig zu Butterschmalz zu verarbeiten, um die Mauer weich und damit übersteigbar zu machen. Der Bau soll bis Januar abgeschlossen sein.
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