Grüne richten Dauerstreit-Bereitschaftsdienst ein – Koalition tagt jetzt im Schichtbetrieb
Britta Haßelmann verwandelt den Koalitionsstreit in einen geregelten Schichtbetrieb: Union und SPD müssen künftig rund um die Uhr öffentlich streiten, bis der kleinste gemeinsame Nenner gefunden ist.
Die Grünen-Fraktion hat in Düsseldorf einen permanenten Bereitschaftsdienst für den Koalitionsstreit eingerichtet. Ab sofort müssen Union und SPD in drei Schichten rund um die Uhr öffentlich miteinander ringen, bis ein kleinster gemeinsamer Nenner gefunden ist. «Wir haben die Streitigkeiten der Regierung Merz in einen geregelten Dienstplan überführt», sagte Fraktionschefin Britta Haßelmann. «Jede Schicht endet mit einer Pressekonferenz, auf der die Erschöpfung dokumentiert wird.»
Das neue Streit-Regime sieht vor, dass je ein Ministerium pro Woche die Nachtschicht übernimmt. Ein eigens eingerichteter Koalitionsausschuss tagt dann im Schichtwechsel, damit der Streit nie abreißt. «Wir haben festgestellt, dass eine Woche öffentlicher Streit pro Vorhaben nicht mehr ausreicht», so Haßelmann. «Deshalb verdoppeln wir die Streitdauer und verlegen die Verhandlungen in die Randzeiten.»
Die Bürgerinnen und Bürger reagieren auf den Dauerstreit zunehmend mit Gleichmut. In Fußgängerzonen wurden Schaukästen aufgestellt, in denen der aktuelle Streitstand wie ein Fahrplan ausgehängt wird. Kommunen melden, dass die Nachfrage nach Ohrstöpseln in der Nähe von Regierungsgebäuden sprunghaft gestiegen sei. «Man gewöhnt sich an alles», sagte ein Anwohner.
Haßelmann kündigte an, den Streitbetrieb so lange aufrechtzuerhalten, bis die Koalition «liefert». Andernfalls drohe die Umstellung auf einen Zwei-Schicht-Betrieb mit Sonntagszuschlag. Die Union prüft bereits, ob sie die Nachtschicht freiwillig übernimmt.
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