Bundestag beschließt Tankrabatt: Zapfsäulen erhalten eigene Bundesbeamte
Der Bundestag hat nicht nur die Energiesteuer gesenkt, sondern gleich ein ganzes Bundesamt für Zapfsäulenkontrolle geschaffen. Ab Oktober stehen an jeder Tankstelle uniformierte Beamte, die den Preis persönlich durchsetzen.
Der Bundestag hat die Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel nicht nur beschlossen, sondern umgehend in eine beispiellose Infrastrukturmaßnahme übersetzt: Ab dem 1. Oktober wird an jeder der rund 14.500 Tankstellen in Deutschland ein eigener Bundesbeamter postiert, der den Literpreis per Dienstsiegel auf 17 Cent unter dem Vortageswert drückt. Die Beamten werden in einer eigens errichteten Außenstelle des Bundesamts für Straßenwesen in Gelsenkirchen geschult und erhalten ein Dienstfahrrad mit Anhänger, auf dem sie die Preistafeln physisch austauschen.
Die Koalition hat für diese Maßnahme den Etat für Familienleistungen kurzerhand umgeschichtet, was Finanzpolitiker Korbach als «das beste schnell verfügbare Instrument» bezeichnete. Die ersten 3.200 Beamten sind bereits vereidigt und haben ihre Zapfsäulen bezogen. Augenzeugen berichten, dass an der A2 bei Hannover ein Beamter namens Weber seit Dienstag in einer Campingliege neben der Kasse ausharrt und jede Preiserhöhung mit einem lauten «Im Namen des Bundes» quittiert.
Der Bundesrat muss der Personalaufstockung noch zustimmen, doch die Länder haben bereits eigene Kontrolleure abgeordnet, die wiederum die Bundesbeamten überwachen. In Bayern wurden zusätzlich 800 Hilfssheriffs eingestellt, die prüfen, ob die Bundesbeamten auch wirklich auf ihren Klappstühlen sitzen. Die Mineralölkonzerne haben angekündigt, ihre Preise künftig nur noch nach Rücksprache mit dem zuständigen Beamten zu ändern, was die durchschnittliche Wartezeit an der Zapfsäule auf 45 Minuten erhöht.
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