Bundesregierung verhängt Spritpreis-Stopp: Autofahrer dürfen nur noch einmal pro Woche tanken
Die Koalition hat sich auf ein radikales Entlastungspaket geeinigt: Ab Montag gilt eine wöchentliche Tankquote. Wer mehr als einmal zur Zapfsäule fährt, wird von einer neuen Bundesbehörde zur Kasse gebeten – mit einem Bußgeld, das den Tankstellenpächter in den Ruhestand schickt.
Die Bundesregierung hat sich nach wochenlangem Ringen auf ein Entlastungspaket verständigt, das die Spritpreise nicht senkt, sondern das Tanken kurzerhand rationiert. Ab kommendem Montag darf jeder Pkw in Deutschland nur noch einmal pro Woche betankt werden. Die Einhaltung überwacht die neu gegründete Bundesanstalt für Kraftstoffzuteilung (BfK), die an allen Autobahnraststätten und in jedem Dorf Kontrollposten errichtet.
Wer ein zweites Mal zur Zapfsäule fährt, zahlt eine Ausgleichsabgabe in Höhe des dreifachen Jahresverbrauchs seines Fahrzeugs. «Das ist kein Verbot, das ist eine Lenkungswirkung», erklärte Vizekanzler Lars Klingbeil in Berlin. «Wir wollen, dass die Menschen wieder lernen, ihre Wege zu planen. Wer montags tankt, hat bis Sonntag Zeit, sich zu überlegen, ob die Fahrt zum Bäcker wirklich nötig ist.»
Die Tankstellenbetreiber reagieren unterschiedlich. Viele haben ihre Zapfsäulen bereits mit Zählwerken ausgestattet, die bei der zweiten Betankung ein lautes Signal aussenden und die Kennzeichen an die BfK funken. Andere haben ihr Sortiment umgestellt: Statt Benzin verkaufen sie jetzt Fahrradkörbe, Wanderschuhe und Thermokannen. Ein Pächter aus dem Sauerland berichtet, sein Umsatz sei um 80 Prozent eingebrochen, dafür habe er 14 neue Stellplätze für Pferde geschaffen.
Die Koalition verteidigt den Plan als «schnelles Signal». Man wolle nicht länger über Preise reden, sondern über Mengen. «Wenn jeder nur noch einmal tankt, sinkt der Verbrauch um mehr als die Hälfte», rechnete ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums vor. «Das ist einfache Arithmetik.»
Kritik kommt von den Ländern. Bayerns Verkehrsminister kündigte an, die Quote vor dem Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. «Wer einmal pro Woche tankt, kommt nicht zur Arbeit, nicht zum Arzt und nicht zur Wahl», sagte er. Die BfK kündigte an, für Härtefälle Ausnahmegenehmigungen auszugeben – allerdings nur gegen Vorlage eines unterschriebenen Fahrtenbuchs, das wöchentlich beim zuständigen Landratsamt eingereicht werden muss.