Berliner Linksfraktion richtet Dauerempfang für Vanessa Emde ein – Sondierungen auf unbestimmte Zeit vertagt
Die Berliner Linksfraktion hat Vanessa Emde bei ihrer konstituierenden Sitzung aufgenommen und ihr zu Ehren einen permanenten Empfang mit Honorargarde eingerichtet. SPD und Grüne haben daraufhin alle Sondierungen ausgesetzt, bis die Linke schriftlich erklärt, wie sie künftig mit abweichenden Meinungen umgeht.
Die Berliner Linksfraktion hat Vanessa Emde nicht nur aufgenommen, sondern ihr zu Ehren einen dauerhaften Empfang mit Ehrenspalier im Fraktionssaal eingerichtet. Seit Dienstagabend stehen zwei Abgeordnete in grünen Schärpen an der Tür und geleiten jedes Mitglied mit einer kurzen Verbeugung hinein. Die Sitzung dauerte bis Mitternacht, weil jeder Redebeitrag mit einem dreifachen Hoch auf die Gastgeberin endete.
SPD und Grüne haben daraufhin die Sondierungen unterbrochen. «Wir müssen bewerten, ob unsere Vereinbarung von vergangener Woche noch gilt», erklärte Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf. Man habe nicht damit gerechnet, dass die Linke «aus einer Fraktionsaufnahme eine Dauereinrichtung mit Zeremoniell» mache. Die Unterbrechung gelte, bis die Linke «verbindlich darlegt, wie sie künftig mit abweichenden Positionen umgeht».
Die Linke zeigte sich überrascht. Co-Fraktionschef Tobias Schulze sagte, aus seiner Sicht gelte die Vereinbarung weiter. «Warum jetzt dieser Schritt kommt, kann ich nicht nachvollziehen.» Man sei bereit, «das Zeremoniell auf ein erträgliches Maß zurückzuführen». Die Fraktion hat inzwischen eine Erklärung verabschiedet, in der sie sich zum Existenzrecht Israels bekennt und die Hamas als antisemitische Terrororganisation bezeichnet. 44 der 45 Abgeordneten haben unterschrieben, darunter Emde selbst.
Für die kommende Woche ist ein «Runder Tisch der guten Absichten» geplant. Die Linksfraktion will dort einen Zeitplan vorlegen, wie oft der Empfang stattfinden soll. SPD und Grüne haben angekündigt, erst nach Vorlage des Plans über eine Wiederaufnahme der Sondierungen zu entscheiden.
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