Berliner Koalition einigt sich auf Dauer-Sondierung: Gremien tagen künftig im Wochentakt

Linke, Grüne und SPD haben ihre Sondierungsgespräche in Berlin nicht nur erfolgreich abgeschlossen, sondern die Sondierung kurzerhand zur ständigen Einrichtung erklärt. Ab kommendem Montag treten die Parteigremien im Wochentakt zusammen, um über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu beraten, die ihrerseits erst nach weiteren Sondierungen beginnen sollen.

Das Haus der Statistik in Berlin-Mitte wird dafür umgebaut: Feldbetten für die Grünen, ein Verpflegungszelt für die SPD und ein abgetrennter Trakt für die Linke, deren Parteitag wegen der Herbstferien ohnehin erst später zusammentritt. Die drei Parteien haben beschlossen, ihre Gremien bis zur Regierungsbildung nicht mehr nach Hause zu lassen. Ein Sprecher der SPD erklärte: «Wir haben festgestellt, dass wir uns beim Sondieren am wohlsten fühlen. Warum sollten wir damit aufhören?»

Die CDU, die bisher mitregierte, hat inzwischen ebenfalls ein Sondierungszimmer angemietet, um Anschluss zu halten. Die AfD fordert, dass wenigstens die Sitzungsprotokolle öffentlich ausgehängt werden, und hat dafür eine eigene Warteschlange vor dem Abgeordnetenhaus eingerichtet. Die absolute Mehrheit, so heißt es aus Verhandlungskreisen, sei längst nicht mehr das Ziel, sondern die längste Sondierung der Berliner Nachkriegsgeschichte.

Für Anfang November ist ein erstes Zwischenergebnis angekündigt. Bis dahin wollen die Gremien täglich tagen, gelegentlich auch nachts, und die Öffentlichkeit über jeden Schritt per Pressestatement informieren. Das erste Statement ist für 17 Uhr angesetzt.

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